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SPD-Fraktionsvize Schäfer weist Kritik aus der Union an Steinmeier zurück

Archivmeldung vom 20.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Axel Schäfer Bild: Andreas Molatta
Axel Schäfer Bild: Andreas Molatta

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat Kritik aus der Union an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wegen dessen Haltung zu den Nato-Manövern in Osteuropa zurückgewiesen.

"Bei Außenminister Steinmeier sieht man die klassische Prägung der SPD, die sich von Willy Brandt über Helmut Schmidt bis Gerhard Schröder durch das Regierungshandeln der bundesrepublikanischen Geschichte zieht", sagte Schäfer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Wir grenzen uns ab von innenpolitisch-diktatorischem oder autoritärem Vorgehen in Russland. Aber wissend um die besondere Bedeutung Russlands streben wir stete Verständigung an." Daher könnten auch die aktuellen Sanktionen der EU gegen Russland nicht das letzte Wort sein.

Gauland: Nicht provozieren, sondern kooperieren

Zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Säbelrasseln und Abschreckung gegen Russland, das ist nicht der richtige Weg aus der Krise, da hat Außenminister Steinmeier völlig recht. Spätesten seit der Krim-Krise sollte jedem klar geworden sein, dass Abschreckung gegen Russland nicht funktioniert, sondern das Gegenteil provoziert. Deshalb sollte man gerade jetzt auf Dialog und Kooperation mit Russland auf Augenhöhe setzen. Das gilt für die Außenpolitik, die wirtschaftliche, aber selbstverständlich auch für die militärische Zusammenarbeit.

Da ist das NATO-Manöver in Polen genau das falsche Zeichen. Besonders bedauerlich ist, dass die Bundeswehr an diesem Manöver in Osteuropa beteiligt ist. Gerade Deutschland sollte ein Zeichen der Ausgewogenheit in alle Richtungen in dieser angespannten Situation senden. Das ist hiermit gründlich schiefgegangen."

Quelle: Rheinische Post - AfD (ots)

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