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Giffey gegen Ende der Großen Koalition

Archivmeldung vom 26.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Dr. Franziska Giffey (2015)
Dr. Franziska Giffey (2015)

Foto: Dr. Franziska Giffey
Lizenz: CC BY 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Streit um die Zukunft der Großen Koalition warnt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Partei vor einem Bruch des Bündnisses mit der Union. "Die SPD muss sagen, wofür sie steht und was sie erreicht hat und was ohne sie nicht möglich wäre", sagte Giffey dem Nachrichtenmagazin Focus.

Die SPD habe in der Bundesregierung unter anderem das Gute-Kita-Gesetz, eine schärfere Mietpreisbremse, höhere Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen durchgesetzt, so die Familienministerin. "All das verändert die Lage von Menschen ganz konkret. Darüber müssen wir reden", so die SPD-Politikerin. Spekulationen über eine herausgehobene Position in der SPD wies Giffey zurück: "Ich bin seit einem guten halben Jahr Bundesfamilienministerin. Diese Aufgabe habe ich übernommen, da gibt es genug zu tun, und darauf konzentriere ich meine Kraft."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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