FDP wirft Merkel schwere Fehler in Libanon-Debatte vor - Liberale sind nicht isoliert

Archivmeldung vom 14.09.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, ist dem Eindruck entgegen getreten, dass sich die Partei wegen ihrer ablehnenden Haltung zum Libanon-Einsatz der Bundeswehr politisch isoliert.

"Wir setzen unsere bisherige politische Linie fort", sagte Homburger dem "Südkurier" (Donnerstag-Ausgabe). "Im Kern geht es darum, welche Fähigkeiten unser Land am Besten für einen daherhaften Friedensprozess im Nahen Osten einbringen kann." Da habe Deutschland "Anderes zu bieten als Soldaten", meinte die Liberale.

Nach ihrer Ansicht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "schweren Fehler" begangenen, weil sie einer Diskussion freien Lauf gelassen habe, "an deren Ende sich die Regierung geradezu gezwungen sah, Soldaten zu schicken". So hätte Merkel sofort ein Hilfspaket aus diplomatischer Unterstützung und humanitärer Hilfe bis hin zur Ausbildung libanesischer Polizisten anbieten müssen, sagte die FDP-Politikerin.

Quelle: Pressemitteilung Südkurier