Kauder lehnt erneute Koalition mit der SPD ab

Volker Kauder Bild: Laurence Chaperon - volker-kauder.de

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich gegen eine erneute große Koalition nach der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. "Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Den Regierungsfraktionen solle wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen. Das sei der Regelfall in einer Demokratie, betonte Kauder. "Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten." Kauder betonte auch, dass zuerst immer die Aufgabe komme, eine stabile Regierung zu bilden. "In Baden-Württemberg gab es deshalb keine überzeugende Alternative zur grün-schwarzen Koalition."

Kauder rechnet zur Bundestagwahl mit eigenem "Bayernplan" der CSU

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CSU) geht davon aus, dass CDU und CSU trotz aktueller Differenzen ein gemeinsames Wahlprogramm vorlegen werden, das die CSU aber um einen eigenen Bayernplan ergänzen wird. "Ich bin zuversichtlich, dass es klappt", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) auf die Frage, ob es ein eigenes Wahlprogramm geben werde. "Die CSU wird sicher wieder so wie beim letzten Mal noch einen Bayernplan verabschieden. Aber das ist für die CDU kein Problem", betonte Kauder.

Quelle: Rheinische Post (ots)