Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Jochen Esser fordert Neuwahlen in Berlin

Jochen Esser fordert Neuwahlen in Berlin

Archivmeldung vom 17.10.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.10.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Jochen Esser
Jochen Esser

Foto: A.Savin
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der finanzpolitische Sprecher der Berliner Grünen, Jochen Esser, hat Neuwahlen in der Stadt gefordert. Hintergrund sind die angekündigten Rücktritte des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit und des parteilosen Finanzsenators Ulrich Nußbaum. Dieser hatte am Freitag angekündigt, er werde sich am 11. Dezember zeitgleich mit Wowereit zurückziehen.

Esser sagte am Freitag im rbb-Inforadio, der Verschleiß der SPD nach Jahrzehnten an der Macht sei dramatisch. Das werde jetzt sichtbar.

"Allgemeinpolitisch kann man das nur so kommentieren, dass es eigentlich nicht sein kann, dass jetzt die Sozialdemokraten selber weiter alleine bestimmen wollen, wer Regierender Bürgermeister wird in der Stadt, weswegen die Grünen ja nicht erst seit heute sagen: anständig wäre, es käme zu Neuwahlen und die Bevölkerung entscheidet."

Esser lobte, Nußbaum habe zu Beginn gute Arbeit geleistet, dann aber immer mehr nachgelassen: "Ich finde, dass Herr Nussbaum sehr gut gestartet ist mit einer sehr klaren Konsolidierungslinie im Haushalt, dann ist ihm langsam aber sicher der Faden entglitten. Wir kommen jetzt in die Situation, wo die Ausgabensteigerungen, die wir im Haushalt haben, viel zu hoch sind und auf Dauer so nicht fortgesetzt werden können. Daraus entsteht neuer Konsolidierungsbedarf, und das bedeutet, dass der Erbe in der Tat auch ein schweres Amt antritt."

Einen geeigneten Nachfolger für Nußbaum sieht der Grünen-Politiker derzeit nicht in der Stadt: "Deshalb wird sich die Koalition auch ernsthaft überlegen müssen, ob sie sich nicht jemand von außen holen muss."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte linde in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige