De Maizière riskiert mehr Anschläge in Deutschland durch Einwanderer

Archivmeldung vom 30.12.2016

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Freigeschaltet durch André Ott

Thomas de Maizière Bild: Christliches Medienmagazin pro, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach dem Brandanschlag auf einen Obdachlosen in der Berliner U-Bahn hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verstärkte Anstrengungen bei der Integration von Einwanderern gefordert. "Wir stehen bei der Integration der Menschen, die gekommen sind und die eine Bleibeperspektive haben, vor einer immensen Aufgabe, die uns alle fordert", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und nannte ausdrücklich Bund, Länder, Kommunen, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Sportvereine, Schulen und Nachbarschaften.

"Dieser Prozess wird viele Jahre dauern. Wir werden auch sicher Rückschläge erleben", sagte de Maizière voraus. "Wenn wir darauf bestehen, dass alle sich so verhalten, dass sie unsere Grundwerte achten, die uns einen, dann bin ich davon überzeugt, dass uns das gelingt." Integrationskursen leisteten dabei einen wichtigen Beitrag. Der Innenminister nannte die Tat in der Berliner U-Bahn einen abscheulichen Vorfall, der "wirklich konsequent geahndet" werden müsse.

Die Tatsache, dass die Tatverdächtigen Einwanderer aus Syrien seien, ändere aber nichts daran, dass "die große Anzahl der zu uns Gekommenen vor Gewalt und Terror geflohen ist und beides eindeutig ablehnen", betonte de Maizière. Zugleich zeigte sich der Minister zuversichtlich, dass sich massenhafte Übergriffe wie in der Kölner Silvesternacht des vergangenen Jahres nicht wiederholten.

"Ich gehe davon aus, dass die Verantwortlichen vor Ort in diesem Jahr hinreichend vorgesorgt haben, dass sich die Ereignisse nicht wiederholen werden", sagte de Maizière. "Die Bundespolizei wird im bahnpolizeilichen Aufgabenbereich bundesweit rund 3.000 Beamte einsetzen, die für Nordrhein-Westfalen zuständige Bundespolizeidirektion allein etwa 800."

Auf wichtigen Bahnhofsvorplätzen, zum Beispiel am Kölner Hauptbahnhof, würden mobile Bundespolizeiwachen als Ansprechstellen für die Bürger und Touristen eingerichtet. "Im Bund haben wir nach den Übergriffen unmittelbar reagiert, das Sexualstrafrecht verschärft und vor allem die Auswe isung von kriminellen Straftätern erheblich erleichtert", sagte er. "Und wir haben im Bund so viele neue Stellen für die Sicherheitsbehörden geschaffen wie nie zuvor."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anm. d. Red.: Trotz all dieser Maßnahmen wurden bisher lediglich 2 Straftäter der kölner Sylvesternacht gerichtlich belangt.