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Sorge/Monstadt: Versorgung mit Medizinprodukten auch künftig sicherstellen

Archivmeldung vom 19.12.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.12.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Tino Sorge (2020)
Tino Sorge (2020)

Foto: Steffen Prößdorf
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Übergangsfristen für die Zertifizierung von Medizinprodukten verlängern zu wollen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Dietrich Monstadt:

Dietrich Monstadt (2010)
Dietrich Monstadt (2010)

Foto: MAXPRESS
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Tino Sorge: "Die Unionsfraktion hat die Bundesregierung seit Monaten eindringlich auf das Problem der knappen Frist für die Zertifizierung von Medizinprodukten hingewiesen. Wäre sie in der ursprünglichen Form in Kraft getreten, wäre schlimmstenfalls 2024 ein Großteil unserer Medizinprodukte vom Markt verschwunden. Noch im Oktober haben wir Gesundheitsminister Lauterbach in einem gemeinsamen Schreiben mit dem Berichterstatter des EU-Parlaments aufgefordert, sich des Themas anzunehmen. Dieser Appell war offensichtlich erfolgreich.

Jetzt muss die Bundesregierung sowohl den Prozess auf europäischer Ebene eng begleiten als auch die notwendigen Anpassungen im nationalen Recht vornehmen. Angesichts der ohnehin angespannten Versorgungslage im Gesundheitsbereich darf es keine weiteren Engpässe bei Medizinprodukten geben. Die Hersteller brauchen endlich Planungssicherheit."

Dietrich Monstadt: "Die Unionsfraktion begrüßt, dass die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten die Sorgen der Patientinnen und Patienten, der Kliniken, der Ärztinnen und Ärzte sowie der Benannten Stellen endlich ernst nehmen und Lösungen diskutieren. Dies ist ein wichtiges Zeichen.

Die Übergangsfristen für die Zertifizierung in die Jahre 2027/28 zu verschieben ist ein erster Schritt, löst aber noch nicht die Probleme. Hier muss nun dringend nachgeschärft werden."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)

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