Gabriel: SPD wäre auf Neuwahlen vorbereitet

Sigmar Gabriel Bild: spd.de

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erklärte in einem Interview mit der Ostsee-Zeitung in Rostock, dass seine Partei im Fall eines Auseinanderbrechens der schwarz-gelben Koalition auf Neuwahlen vorbereitet wäre.

"Die Popularität von Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier rührt ja gerade daher, dass die Menschen sich gut daran erinnern, dass diese beiden Sozialdemokraten das Land durch die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich sicherer gesteuert haben, als dass heute die Bundesregierung tut." Die Sozialdemokratie müsse nicht ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Dieses Problem habe eher Kanzlerin Merkel. Die stehe einer Regierung vor, die derzeit eher eine "Nichtregierungsorganisation" sei. Dennoch glaubt Gabriel nicht, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen werde.

Quelle: Ostsee-Zeitung (ots)