Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundeswehrmandate: Union und Grüne einigen sich auf Abstimmungsverhalten

Bundeswehrmandate: Union und Grüne einigen sich auf Abstimmungsverhalten

Archivmeldung vom 12.10.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.10.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Gabi Eder / pixelio.de
Bild: Gabi Eder / pixelio.de

Union und Grüne wollen mit einer Diskussion um die anstehende Verlängerung von sieben Bundeswehr-Mandaten die Sondierungsgespräche nicht belasten: Laut eines Berichts der "Bild" haben sich beide Seiten darauf geeinigt, dass die Grünen im Bundestag über die Auslandseinsätze zunächst so abstimmen wie in der Vergangenheit auch. Die Kanzler-Mehrheit soll durch Stimmen von CDU, CSU und SPD gesichert werden.

In der auslaufenden Legislaturperiode hatten die Grünen gegen den Syrien-Einsatz gestimmt, sich bei der Abstimmung über die Ausbildung kurdischer Peschmerga im Nordirak enthalten und uneinheitlich über den Afghanistan-Einsatz abgestimmt. Die Bundesregierung plant, die auslaufende Mandate zunächst nur bis März zu verlängern, um dann noch einmal grundsätzlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu diskutieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Auf der Spur unserer Geschichte Folge 17: Das echte Secret Space Programm und die verschwundenen Billionen Dollar
Das echte Secret Space Programm und die verschwundenen Billionen Dollar
Der Beitrag endhält am Textende ein Video. Bild ExtremNews
Tod, und wie geht es nun weiter?
Termine
Filmvorführung: Thank you for calling
35452 Heuchelheim
27.02.2018
Gruppentreffen von Blauer Himmel – Mittelhessen
35452 Heuchelheim
20.03.2018
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige