Union: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

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Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen.

Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: "Mit dem heutigen Beschluss geben wir rund 400 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur frei. Das sind 400 Millionen Euro, die wir investieren, um insgesamt 232 Sanierungsmaßnahmen im ganzen Land durchzuführen. Damit leistet der Bund erneut einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur.

Die Resonanz auf den aktuellen Förderaufruf war gewaltig. Insgesamt gingen rund 1.300 Interessenbekundungen mit einem Antragsvolumen von insgesamt 2,8 Milliarden Euro ein. Der überwiegende Teil davon entfällt mit rund 70 Prozent auf den Sportbereich sowie mit rund 20 Prozent auf Mischnutzungen. Die aus allen Interessenbekundungen ausgewählten 232 Kommunen erhalten nun die entsprechenden Fördergelder, um Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung durchführen zu können.

Ob eine Schwimmhalle in Kiel oder ein Freibad im bayerischen Wallenfels, ob ein Stadttheater in Ratingen oder ein Lehrschwimmbad in Harzgerode. Wir sorgen mit Bundesmitteln dafür, dass in allen Regionen Investitionen in unsere Kommunen fließen, um damit unmittelbar Aufträge für Handwerk und Baufirmen für sinnvolle und nachhaltige Projekte auszulösen. Gerade Kommunen, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden, profitieren davon. Der Bund steht dabei weiter zu seiner Verantwortung für attraktive und lebenswerte Kommunen in ganz Deutschland. Auch die Länder müssen dieser wichtigen Verantwortung weiter nachkommen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)