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Sigmar Gabriel gegen Ausstieg der SPD aus großer Koalition

Archivmeldung vom 29.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Sigmar Gabriel Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0
Sigmar Gabriel Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen den Ausstieg seiner Partei aus der großen Koalition ausgesprochen. "Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt als sie gewinnt. Das Land in eine Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht gut tun", sagte Gabriel der WESTFALENPOST.

Die Partei müsse die inhaltliche Konfrontation suchen, erklärte der ehemalige Bundesaußenminister. "Gewinnt die SPD dabei in der Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gibt es keinen Grund auszuscheiden. Blockiert die CDU/CSU zu viel, muss man gehen - aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und Landtagswahlergebnissen."

Gabriel sprach sich gegen einen Mitgliederentscheid über die Zukunft der GroKo aus: "Mitgliederentscheide sind dafür da, eine Strategie, einen Plan, der in der Parteiführung entwickelt wurde, zur Abstimmung zu stellen. Mitgliederentscheide sind nicht dazu da, die Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen Plan hat. Nach dem Motto: Wir wissen nicht weiter, sagt Ihr mal wo es lang geht."

Einen Rücktritt der SPD-Parteispitze lehnte Gabriel gegenüber der WESTFALENPOST ab: "Die Probleme der SPD haben weit tiefere Ursachen als personelle", sagte er. Die Verluste der Volksparteien wertete Gabriel als "Aufstand der Bürger gegen die Bundesregierung".

Quelle: Westfalenpost (ots)

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