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Bundestag billigt Lockerungen für Geimpfte

Archivmeldung vom 06.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Können Abwehrrechte gegenüber dem Staat einfach so vom Staat beendet oder verändert werden? (Symbolbild)
Können Abwehrrechte gegenüber dem Staat einfach so vom Staat beendet oder verändert werden? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt.

Die AfD stimmte dagegen, die FDP enthielt sich. Für vollständig Geimpfte und Genesene werden mit der Verordnung Grundreichseinschränkungen in Bezug auf Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurückgenommen. Auch mit Blick auf Quarantänepflichten sollen Ausnahmeregelungen greifen. Die Immunisierten sollen zudem mit Getesteten gleichgestellt werden. Ihnen soll es demnach unter anderem wieder erlaubt werden, ohne vorherige Testung zum Beispiel Ladengeschäfte zu betreten. Der Bundesrat will sich am Freitag mit der Verordnung befassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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