Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik FREIE WÄHLER: Basisdemokratie bei Grünen in Hamburg nur ein Lippenbekenntnis

FREIE WÄHLER: Basisdemokratie bei Grünen in Hamburg nur ein Lippenbekenntnis

Archivmeldung vom 11.11.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.11.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
FW FREIE WÄHLER Hamburg e. V.
FW FREIE WÄHLER Hamburg e. V.

„Der Gedanke der Volksdemokratie droht in Hamburg zum reinen Placebo zu verkommen - ein scheindemokratisches Mittel, das keine Wirkung haben kann." Mit dieser Stellungnahme kommentieren die FREIEN WÄHLER Hamburg (FreieWaehler-HH.de) den offensichtlichen Willen der CDU-GAL-Mehrheit in der Bezirksversammlung Hamburg-Altona, den erfolgreichen Bürgerentscheid für die Rettung des Buchenhof-Waldes nicht zu beachten.

Obwohl 41.000 Menschen dafür gestimmt haben und nur 7.500 Bürger dagegen, soll das Ergebnis laut Zeitungsberichten "aus juristischen Gründen" kassiert werden.

"Damit wird nicht nur ein demokratisches Instrument zerbrochen, sondern auch 130.000 Euro an Staatsgeld für die Wahlorganisation verbrannt, das arbeitende Menschen aufgebracht haben“, heißt es in der Erklärung weiter. "Es ist schon eine bittere Ironie, dass sich am Kassieren des Buchenhof-Wald-Bürgerentscheids mit der GAL eine angeblich basisdemokratisch und ökologisch ausgerichtete Partei beteiligt."

"Leider hat dieses Verhalten in Hamburg-Altona schon Tradition, denn dort sind bereits zwei erfolgreiche Bürgerbegehren (Bismarckbad, Kleingärtenverkauf) links liegen gelassen worden. Auf Landesebene setzt sich das demokratiefeindliche Verhalten fort, wenn der GAL-Fraktionschef in der Bürgerschaft, Jens Kerstan, ankündigt, das laufende Begehren gegen die Schulreform missachten zu wollen."

"Der Freien und Hansestadt Hamburg stünde es gut an, sich zu einer freien Wählerstadt in hanseatischem Geist zu entwickeln, denn das Rathaus und die Bezirksparlamente dürfen nicht zu Wagenburgen hochmütiger Politiker verkommen, die glauben, sie seien das Volk."

Quelle: FW FREIE WÄHLER Hamburg e. V.

Videos
Lasse Deine Ängste los! Mit dieser Anleitung von Inelia Benz!
Lasse so deine Ängste los! Eine Anleitung von Inelia Benz!
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte jurist in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige