Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Sondersitzung des Finanzausschusses genehmigt - Scholz vorgeladen

Sondersitzung des Finanzausschusses genehmigt - Scholz vorgeladen

Archivmeldung vom 30.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Olaf Scholz (2022)
Olaf Scholz (2022)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat auf Antrag von CDU und CSU eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Cum-Ex-Skandal genehmigt. Dabei soll zumindest nach den Vorstellungen der Union auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aussagen, berichtet die "Rheinische Post".

Als Termin ist der kommende Montag festgesetzt. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte am Dienstag, er begrüße es, dass die Präsidentin der Sondersitzung des Finanzausschusses zugestimmt habe, durch die die Befragung des Kanzlers möglich werde. "Das unterstreicht das dringende parlamentarische Aufklärungsinteresse."

Frei weiter: "Wir erwarten von Bundeskanzler Scholz, dass er in der Sitzung für die Fragen der Abgeordneten zur Verfügung steht. Der Kanzler muss endlich reinen Tisch zu seiner Rolle in der Steueraffäre machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lebend in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige