Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD kritisiert Grüne für Enthaltung bei Infektionsschutzgesetz

SPD kritisiert Grüne für Enthaltung bei Infektionsschutzgesetz

Archivmeldung vom 21.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Grünen wegen ihrer Enthaltung beim Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Diese sei "schwach und nicht nachvollziehbar" gewesen, sagte er der "Süddeutschen Zeitung".

Die Partei hätte selbst immer wieder gefordert, bei der Pandemiebekämpfung den Bundestag einzubinden und würden sich in so einer "entscheidenden Frage aus der Verantwortung mogeln", sagte Klingbeil der SZ. "Das ist unentschuldbar in dieser kritischen Corona-Lage." Es sei immer darum gegangen, einheitliche Regeln zu schaffen, darüber habe man "sehr ernsthaft" gemeinsam beraten. "Mit der bundesweiten Notbremse formulieren wir klare Stopplinien, die für alle gelten, was nicht heißt, dass vor Ort auch strengere Regeln umgesetzt werden können", sagte der SPD-Politiker. "Aber die Grünen wollen sich nicht festlegen, sie wollen lieber vage und wolkig bleiben. Wer sich für das Kanzleramt bewirbt, muss Farbe bekennen, auch wenn es eng wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte rieb in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige