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Grüne kritisieren Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Archivmeldung vom 18.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Erhobener Zeigefinger, Drohen & Warnen (Symbolbild)
Erhobener Zeigefinger, Drohen & Warnen (Symbolbild)

Bild: A. Reinkober / pixelio.de

Die Grünen kritisieren die Hilfe der Bundesregierung für Soloselbstständige. Bei den Möglichkeiten des Zuverdienstes würden diese im Vergleich zu Angestellten "massiv benachteiligt", sagte die Grünen-Mittelstandsbeauftragte Claudia Müller dem "Spiegel".

Beschäftigte in Kurzarbeit dürfen das Kurzarbeitergeld durch eine Nebentätigkeit aufstocken. Bei Soloselbstständigen, die die Neustarthilfe der Bundesregierung in Anspruch nehmen, können solche Einnahmen hingegen auf die Hilfe angerechnet werden.

Die Bundesregierung begründet die Ungleichbehandlung damit, dass das Kurzarbeitergeld eine Versicherungsleistung sei, die Hilfe für Soloselbstständige aber eine "Billigkeitsleistung", also "nicht vergleichbar". Das geht aus der Beantwortung einer schriftlichen Frage der Grünenfraktion an die Bundesregierung hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Die Höhe der Hilfe - maximal 5.000 Euro für sieben Monate - sei ohnehin "lächerlich gering", sagte Müller, zudem müsste sie oft wieder zurückgezahlt werden. "Für die Soloselbstständigen ein Schlag ins Gesicht", so Müller.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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