Lauterbach sieht Ampel-Aus als "historischen Fehler"
Archivmeldung vom 11.11.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ende der Ampel-Koalition als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. "Es ist aus meiner Sicht ein historischer Fehler, dass wir die Ampel aufgelöst haben, weil wir noch wichtige Arbeit hatten", sagte Lauterbach der RTL/ntv-Redaktion auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel. Der Minister hob die Notwendigkeit einer stabilen Regierung in Krisenzeiten hervor.
Er verwies auf den Krieg in der Ukraine, die Wahl Donald Trumps zum
US-Präsidenten und die wirtschaftliche Krise in Deutschland als
drängende Herausforderungen. "Unter diesen Umständen hätten wir uns
zusammennehmen müssen und hätten gemeinsam eine Lösung ausarbeiten
können", beklagte der Sozialdemokrat.
Trotz des vorzeitigen Endes
der Koalition plant Lauterbach, wichtige Gesetzesvorhaben noch
umzusetzen. "Ich werde auf jeden Fall das Krankenhausgesetz noch
umsetzen. Ich glaube, dass wir das durch den Bundesrat bekommen werden.
Das ist die größte Reform im Krankenhaussektor seit 20 Jahren."
Er
bedauerte jedoch, dass einige geplante Gesetze wie das "gesunde
Herzgesetz" nicht mehr verabschiedet werden können, die laut Experten
jährlich tausende Leben hätten retten können.
Zur Frage nach
einer möglichen Fortsetzung seiner Arbeit als Gesundheitsminister in
einem künftigen Kabinett sagte Lauterbach: "Ich habe noch viele Ideen,
noch viel vor. Daher würde ich das sicherlich nicht ablehnen. Aber klar
ist: Im Vordergrund steht jetzt erst mal die Arbeit, die wir jetzt zu
leisten haben."
Auf die Frage, ob die Koalition zu retten gewesen
wäre, antwortete der SPD-Politiker auch im Hinblick auf FDP-Chef
Christian Lindner: "Nein, wir haben alles versucht, und der
Bundeskanzler spricht die Wahrheit, wenn er sagt, alle wollten
eigentlich weitermachen. Ich glaube sogar, die FDP-Minister hätten gerne
weitergemacht, aber er wollte nicht mehr", sagte Lauterbach.
Zur
Entscheidung des Kanzler, den Finanzminister zu entlassen, gab es für
Lauterbach keine Alternative: "Wenn also Olaf Scholz am Mittwoch den
Finanzminister nicht entlassen hätte, wäre die Koalition trotzdem
geplatzt, weil der Finanzminister wollte nicht mehr. Er hat ganz klar
jede konstruktive Diskussion über ein Weiterregieren abgelehnt. Somit
wären wir sowieso auseinander geflogen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur