Söder fehlt bei Großteil der Bundesratssitzungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bei einem Großteil der Bundesratssitzungen nicht anwesend. Seit seinem Amtsantritt in der Münchner Staatskanzlei im März 2018 gab es 82 Sitzungen der Länderkammer, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
Söder hat demnach nur an elf von ihnen teilgenommen. Das Wort
ergriffen hat er in sechs dieser Sitzungen. Reiner Haseloff (CDU),
Regierungschef in Sachsen-Anhalt und dienstältester Ministerpräsident,
hat dagegen an 72 der 82 Bundesratssitzungen teilgenommen.
Im
wichtigen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag ist Söder
nicht Mitglied - im Gegensatz zu allen Ministerpräsidenten der CDU. Für
Bayern sitzt statt Söder Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in dem
Ausschuss. Auch an den Vorbesprechungen der Unionsministerpräsidenten
am Vorabend der Bundesratssitzungen hat Söder laut SZ in den vergangenen
Jahren nur sehr selten teilgenommen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur