Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne widersprechen Rechnungshof-Kritik am Nachtragshaushalt

Grüne widersprechen Rechnungshof-Kritik am Nachtragshaushalt

Archivmeldung vom 05.12.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.12.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bündnis90 / Die Grünen (Symbolbild)
Bündnis90 / Die Grünen (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat gelassen auf die kritische Einschätzung des Bundesrechnungshofs zum Nachtragshaushalt 2023 reagiert. Die Ampel werde am Ende etwas verabschieden, "das eins zu eins den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht", sagte Audretsch am Dienstag den Sendern RTL und ntv.

Man setze die Schuldenbremse erneut aus und erkläre eine Notlage, um seriös mit dem Haushalt des laufenden Jahres umzugehen. Zur Beurteilung durch den Rechnungshof sagte Audretsch: "Das ist Ausdruck dessen, wie intensiv wir prüfen." 

Im Bundestag werde man nun über die Vorlage der Bundesregierung beraten. Die Ampel gehe das ganze Verfahren seriös an und werde es nach den Regeln des Bundesverfassungsgerichts abschließen. Man habe bereits Expertenanhörungen gemacht und am Dienstag folge eine weitere. Diese dienten genau dazu, Fragen zu klären.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kniend in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige