Wadephul: Patentschutz nicht aufgeben

Johann David Wadephul (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Johann David Wadephul: Aktuelle Stunde zum Iran-Atomabkommen [Bundestag 15.05.2019]" / Eigenes Werk

Am 30. November endete die 143. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Madrid. Zum Abschluss hat die Vollversammlung einen Dringlichkeitsantrag zur Verbesserung der weltweiten Impfstoffversorgung angenommen.

Hierzu erklärt der Leiter der deutschen Delegation bei der IPU und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann Wadephul: "Der Patentschutz steht nicht in Frage. Er ist die Voraussetzung dafür, dass weiter in Spitzenforschung investiert wird. Zugleich müssen die weltweiten Anstrengungen, Impfstoff auch ärmeren Staaten zur Verfügung zu stellen, deutlich intensiviert werden. Dies hat die Vollversammlung der IPU mit Nachdruck gefordert. Und für beides habe ich mich als deutscher Delegationsleiter in intensiven Verhandlungen stark gemacht.

Die IPU ist der einzige Ort, an dem Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus aller Welt zusammentreffen. Dass von diesem Gremium ein Aufruf an die internationale Staatengemeinschaft mit dem Ziel ausgeht, die Anstrengungen zur weltweiten Versorgung mit Corona-Impfstoffen deutlich zu verbessern, ist ein starkes Signal. Gerade als international vernetzte, exportabhängige Industrienation wissen wir: Die Pandemie ist erst dann besiegt, wenn in allen Teilen der Welt, gerade auch in Entwicklungsländern, genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Nur dann schaffen wir es, das tägliche menschliche Leid zu beenden. Nur dann werden internationale Lieferketten wieder vollständig intakt sein. Und auch nur dann kann der wichtige persönliche Austausch wieder stattfinden.

Auch in diesem Gremium genießt Deutschland einen hervorragenden Ruf. Die Staaten auf der Welt wissen die aktive Rolle Deutschlands zu schätzen. Mit weit über 100 Millionen zugesagten Impfdosen für die internationale COVAX-Allianz und einer finanziellen Zusage von mehr als 2,2 Mrd. Euro ist Deutschland der zweitgrößte Geber der Impfallianz weltweit. Hiervon profitieren zahlreiche der ärmsten Länder auf der Welt. Auch Beatmungsgeräte und humanitäre Hilfe kommen COVAX zugute. Ich fordere die neue Bundesregierung auf, in diesem Einsatz nicht nachzulassen, sondern sich weiter für eine umfassende weltweite Versorgung mit COVID-Impfstoffen einzusetzen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)