Habeck deutet Verbleib im Bundestag an

Robert Habeck (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat angedeutet, dass er auch nach der kommenden Sommerpause im Bundestag bleiben werde. Auf die entsprechende Nachfrage bestätigte der geschäftsführende Wirtschaftsminister und Vizekanzler am Samstag auf dem taz-Kongress in Berlin, dass es korrekt sei, ihn im Veranstaltungs-Flyer bereits als Bundestagsabgeordneten zu nennen.

Die Petition zu seinem Verbleib in der Politik sei ein "ganz starkes Zeichen" gewesen, das ihn berührt und ermutigt habe. "Und sie hat auch eine Konsequenz gehabt, sonst säße ich nicht hier", so Habeck. Moderator und taz-Chefreporter Peter Unfried entgegnete darauf: "Ich habe das so verstanden, dass Robert Habeck Bundestagsabgeordneter bleibt - wir alle haben das so verstanden." Habeck widersprach dieser Deutung nicht.

Zuletzt hatte der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Habeck plane, dem Bundestag nur noch bis zur Sommerpause anzugehören. Anschließend würde die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, ebenfalls aus Schleswig-Holstein, seinen Sitz im Parlament übernehmen. Die Pressestelle der Grünen-Fraktion wies diese Darstellung gegenüber dem ZDF jedoch zurück.

Habeck sprach zudem offen über seine Zeit als Vizekanzler der Ampel-Koalition. "In der Ampel zu sein hat sich elend angefühlt. Das von außen zu beobachten, hat sich wohl auch nicht besser angefühlt", sagte er. Die Koalition habe von Anfang an mit drei großen Problemen zu kämpfen gehabt: "Wir hatten keine politische Einigung bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik - diese Themen haben wir ausgeklammert. Dann kam der russische Angriffskrieg. Und schließlich das sagenumwobene Heizungsgesetz. Danach war es vorbei", so Habeck.

Der geschäftsführende Wirtschaftsminister übte dabei scharfe Kritik an der FDP: "Die FDP wollte die Regierung von Anfang an von innen heraus kaputt machen." Und weiter: "Wenn Olaf Scholz Christian Lindner nicht zum Finanzminister gemacht hätte, hätte die Regierung wahrscheinlich überlebt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur