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Salafisten klagen gegen Verbot der "Lies!"-Kampagne

Archivmeldung vom 16.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Jean Pierre Hintze, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Jean Pierre Hintze, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Organisator der Koran-Verteilungsaktion "Lies!" geht gegen das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwirkte Vereinigungsverbot juristisch vor. Nach Informationen der "Welt" ging am Donnerstag eine Klage des Anführers des salafistischen Vereins "Die Wahre Religion" (DWR) beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage der Zeitung.

Ohne Widerspruch wäre das Verbot des DWR am 15. Dezember offiziell in Kraft getreten. Mitte November waren bundesweit rund zweihundert Wohnungen, Büros, Moscheen und eine Lagerhalle durchsucht worden. Bei den Razzien wurden keine Personen festgenommen, aber zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt, die seitdem vom Verfassungsschutz ausgewertet werden. Im Jahr 2011 hatten Salafisten begonnen kostenlose Koran-Übersetzungen in Fußgängerzonen zu verteilen.

Die Aktion ist nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden ein maßgeblicher Radikalisierungsfaktor bei jungen Muslimen. Zahlreiche Salafisten, die an der "Lies!"-Kampagne beteiligt waren, reisten nach Syrien und in den Irak aus, und schlossen sich dort Terrororganisationen wie dem IS an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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