Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Entschädigungszahlungen im Landtag ist für andere Parteien kein Thema

Entschädigungszahlungen im Landtag ist für andere Parteien kein Thema

Archivmeldung vom 21.06.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.06.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Horst Förster (2019)
Horst Förster (2019)

Bild: AfD Deutschland

Zur Ablehnung des Gesetzesentwurfes der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Der Landtag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Begrenzung der Zahlung zusätzlicher Entschädigung – neben der allen Abgeordneten zustehenden Entschädigung – für die Ausübung besonderer Funktionen abgelehnt.

Nach bisheriger Regelung wird die zusätzliche Entschädigung auch weitergezahlt, wenn die Abgeordneten die besondere parlamentarische Funktion für einen länger andauernden Zeitraum nicht mehr wahrnehmen können.

Dies stellt nach Auffassung der AfD-Fraktion eine nicht gerechtfertigte und niemandem zu vermittelnde Privilegierung gegenüber allen sonstigen Arbeitnehmern und Beamten dar. „Einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit unserem Antrag sind die anderen Fraktionen ausgewichen und haben ihre Ablehnung mit fadenscheinigen Argumenten versucht zu begründen. Offenbar fällt es ihnen schwer, eigene Privilegien in Frage zu stellen. Ein Armutszeugnis und fataler Umgang mit Steuergeld“, so Förster.

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Symbolbild
Die "Plandemie" und weitere Gaunereien
Bild: ExtremNews
1.8.2020: Der Tag der Freiheit - ein Erlebnisbericht
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte muhen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige