Pasemann: Bundesmittel für demokratiefeindliche Amadeu Antonio Stiftung streichen

Archivmeldung vom 14.08.2019

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Frank Pasemann (2019)

Bild: AfD Deutschland

Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) nahm das 70. Jubiläum des Grundgesetzes zum Anlass, eine Broschüre mit "Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" unter dem reißerischen Titel "Demokratie in Gefahr" herauszubringen. Auf 80 Seiten wird hier im Grunde nichts Neues geliefert: der Großteil besteht aus den ewig gleichen Stereotypen, um den Teufel AfD an die Wand zu malen.

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Frank Pasemann kommentiert die Broschüre wie folgt: "Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet am Tag der Wiederkehr des Mauerbaus die von der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane geleitete Amadeu Antonio Stiftung zum Thema Gefährdung der Demokratie eine Broschüre herausgibt. Dem demokratischen Miteinander nicht besonders zuträglich erscheint es überdies, wenn sämtliche Parteien von CDU bis LINKE bedenkenlos gegen einen politischen Mitbewerber zu Felde ziehen und diesem dann auch noch völlig haltlos vorwerfen, demokratiefeindlich zu sein."

Die AAS stand nicht nur einmal im Verdacht, mit linksradikalen bis linksextremen Personen und Zusammenschlüssen zusammenzuarbeiten. Deshalb verwundert es auch nicht weiter, wenn in dieser Broschüre das hauseigene Rechercheportal Belltower News als "journalistisches Informationsportal" Erwähnung findet. Auf besagtem Portal werden nicht selten, meist jedoch nicht unter Klarnamen, diffamierende Artikel publiziert, die höchstens formal journalistischen Ansprüchen gerecht werden. Ironisch daran ist, dass genau diese Diffamierungen in besagter Broschüre eben uns vorgeworfen werden.

"Nur selten", so Pasemann, Mitglied des Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, weiter, "schließe ich mich Forderungen von (ehemaligen) CDU-Kollegen an, aber die von Thomas Feist seinerzeit geforderte Streichung sämtlicher Bundesmittel für die Amadeu Antonio Stiftung kann ich durchaus mittragen, denn unter anderem bezieht die Amadeu Antonio Stiftung Mittel aus dem Förderungsprogramm 'Demokratie leben!' des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Diese Streichung wäre ein großer Gewinn für unsere Demokratie und die Meinungsvielfalt im Lande."

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)