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Göring-Eckardt nennt Merkels Entscheidung zu Böhmermann "Blamage"

Archivmeldung vom 15.04.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.04.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Katrin Göring-Eckardt Bild: goering-eckardt.de / idea/Thomas Kretschel
Katrin Göring-Eckardt Bild: goering-eckardt.de / idea/Thomas Kretschel

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann scharf kritisiert. "Das ist eine Blamage, aber die Falle hat sich Frau Merkel selbst gestellt", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Kriechen vor Erdogan geht gar nicht. Der Majestätsbeleidigungsparagraph gehört schon längst abgeschafft", sagte die Grünen-Politikerin. Aber auch die SPD habe ein Problem. "Denn sie kuschelt selbst gern mit Diktatoren", sagte Göring-Eckardt. Nach dem Koalitionsgipfel heiße es im Fall Böhmermann: "Das war's schon wieder mit der angeblichen GroKo-Einigkeit. SPD und Union kloppen sich wieder wie zuvor."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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