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Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV

Archivmeldung vom 18.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)
SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes werk

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert von seiner Partei, sich in der Debatte über Hartz IV an praktischen Fragen zu orientieren – und nicht an ideologischen. "Ein abgehobener Theorie-Streit hilft niemandem", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er setze auf konkrete Lösungen. "Es gibt Regeln, die wir ändern sollten. Dass es verschärfte Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Bezieher gibt, ist nicht sinnvoll", so der Arbeitsminister.

Grundsätzlich sei er aber für Mitwirkungspflichten. "Das Ziel muss sein, den Menschen zu ermöglichen, für sich selbst zu sorgen", so Heil. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte zuletzt angekündigt, die SPD werde sich "aus dem gedanklichen Gefängnis der Agenda-Politik" befreien, über die in der Partei viel zu lange rückwärtsgewandt geredet worden sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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