Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Stephan Brandner: Innenministerin Faeser ist untragbar - Scholz muss sie sofort entlassen!

Stephan Brandner: Innenministerin Faeser ist untragbar - Scholz muss sie sofort entlassen!

Archivmeldung vom 05.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Stephan Brandner Bild: AfD - Alternative für Deutschland Fotograf: Alternative für Deutschland
Stephan Brandner Bild: AfD - Alternative für Deutschland Fotograf: Alternative für Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als "die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus" eingestuft.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz offensichtlich nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, absolut untragbar sei. Er rät ihr an, zurückzutreten.

"Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz politisch im sogenannten Kampf instrumentalisiert und missbraucht wird. Umso erstaunlicher, dass er hier 'gegen Links' überhaupt aktiv geworden zu sein scheint. Aber wie kann der Verfassungsschutz, der gegen Extremismus jeder Art vorgehen sollte, effektiv arbeiten, wenn die oberste Dienstherrin selbst offensichtlich enge Verbindungen zu extremistischen Strukturen aufweist oder sogar extremistisches Gedankengut vertritt? Eine Innenministerin, die Kontakte in die linksextreme verfassungsfeindliche Szene pflegt, ist nicht tragbar. Es ist absolut offensichtlich, dass sie den Kampf gegen den Linksextremismus in Deutschland, der eine massive Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellt, nicht glaubwürdig führen kann. Bundeskanzler Scholz muss umgehend handeln und sie entlassen", meint Brandner wörtlich.

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lernst in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige