Wagenknecht schließt Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt kategorisch aus

AfD-BSW (Symbolbild)

Bild: Logos / Eigenes Werk

Die Rheinische Post zitiert BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali (BSW) mit einer klaren Absage an eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt; die dts Nachrichtenagentur meldet dies ebenfalls. Sie begründet das mit grundlegenden inhaltlichen Differenzen zum Kurs der AfD.

Amira Mohamed Ali macht deutlich, dass es weder im Bund noch in den Ländern Koalitionen des Bündnisses Sahra Wagenknecht mit der AfD geben soll. Sie verweist auf zentrale Unterschiede in Fragen der Sozialpolitik, der Außen- und Sicherheitspolitik sowie beim Umgang mit Bürgerrechten. Das BSW wolle eigene Schwerpunkte setzen, etwa bei Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, bei industrieller Wertschöpfung und bei einer pragmatischen Energiepolitik.

Mit Blick auf die Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt schließen die Aussagen Spekulationen über ein formales Bündnis aus. Offene Fragen betreffen jedoch die Zusammenarbeit in Sachfragen im Parlament, mögliche Tolerierungsmodelle und die Rolle wechselnder Mehrheiten. Beobachter erwarten, dass mögliche Regierungen künftig stärker projektbezogen arbeiten müssen, da die Parteienlandschaft fragmentiert bleibt.

Quelle: ExtremNews