Zeitung: Doppelwahl im Bund und in Bayern möglich

Hans-Peter Friedrich Bild: Henning Schacht / de.wikipedia.org

Bayerns Vorstoß für eine Bundestagswahl am 29. September 2013 ist chancenlos. Das geht aus einem Brief von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an die Fraktionen im Bundestag hervor. Darin forderte er sie auf, bis zum 17. Januar eigene Vorschläge zu machen, wie die WAZ-Mediengruppe berichtet.

Im Brief verweist Friedrich aber darauf, dass die breite Mehrheit der Länder den 22. September oder alternativ eine Doppelwahl am 15. September für den Bundestag und den bayrischen Landtag für "geeignet" hielten. Dem Vernehmen nach hatte auch das Präsidialamt Bedenken gegen den 29. September, weil in drei Ländern die Herbstferien beginnen. Seehofer hatte wiederholt den 29. September vorgeschlagen, um einen eigenständigen Wahlkampf führen zu können. Aber nur Sachsen-Anhalt und Sachsen haben Bayern unterstützt.

Nach dem Votum der Länder sieht SPD-Fraktionsmanager Thomas Oppermann "gute Chancen", die Bundestagswahl auf den 22. September festzusetzen. Das sei "immer der Wunschtermin der SPD" gewesen, sagte Oppermann der WAZ-Mediengruppe. Der Brief von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an die Fraktionen im Bundestag zeige, dass CSU-Chef Horst Seehofer mit seinem "absurden Vorschlag" gescheitert sei, die Wahl auf den 29. September mitten in die Ferien zu legen, so Oppermann weiter. "Noch nicht einmal Innenminister Friedrich setzt sich für den Terminvorschlag von Bayern ein", fügte er hinzu.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)