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Bundesverfassungsgericht: AfD will eigenen Vizepräsidenten-Kandidat

Archivmeldung vom 15.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

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Die Alternative für Deutschland (AfD) will einen eigenen Kandidaten für die Wahl eines Nachfolgers für den Vorsitzenden des Ersten Senats und Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, aufstellen. Das berichtet die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach wird die AfD am kommenden Donnerstag im Richterwahlausschuss des Bundestages einen Hochschulprofessor und Arbeitsrechtler nominieren, berichtet die Zeitung weiter.

Union, SPD, Grüne, und FDP hatten sich auf den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Stephan Harbarth, für den Posten des Verfassungsrichters verständigt. Harbarth soll zunächst die Kirchhof-Nachfolge antreten und 2020 Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Dem AfD-Kandidaten würden bei der Nominierung im Richterwahlausschuss für die Wahl in Bundestag und Bundesrat keinerlei Chancen ausgerechnet, berichtet die Zeitung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur