FDP Juli-Chef attackiert Pieper und Paqué

Der neue Vorsitzende der Jungen Liberalen in Sachsen-Anhalt, Sven Haller, hat der Führung von Landespartei und Landtagsfraktion mangelnden Mut attestiert. Die FDP werde kaum wahrgenommen. "Die Landespartei wird deutlich geringer wahrgenommen als die Landtagsfraktion, und selbst diese hat schon Wahrnehmungsdefizite", sagte Haller der Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe).

Knapp zwei Wochen nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der FDP-Nachwuchsorganisation, den Jungen Liberalen, geht Haller damit auf Konfrontationskurs zur FDP-Landeschefin Cornelia Pieper und dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Karl-Heinz Paqué. Liberale Politik finde in Sachsen-Anhalt derzeit nur in der Landtagsfraktion statt, "doch selbst der fehlt der Mut, die Große Koalition vor sich herzutreiben und eigene Akzente zu setzen", so Haller. Die Kernthemen der FDP - Bildung, Wirtschaft und Arbeit - spielten in den aktuellen politischen Debatten kaum eine Rolle oder würden nur halbherzig behandelt. Zudem sei derzeit aber auch kein geeigneter Nachfolger für Pieper erkennbar. Haller hofft, dass die Partei die Zeit bis zur nächsten Landtagswahl nutzt, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen. Sofern dies gelingt, hält Haller ein Wahlergebnis von acht bis zehn Prozent für realistisch.

Bei der Landtagswahl 2006 erzielte die FDP 7,6 Prozent. Pieper reagierte zurückhaltend auf Hallers Kritik und teilte sie sogar in einigen Punkten: Es sei das gute Recht der Julis, sich mit der Arbeit der Landespartei kritisch auseinanderzusetzen. Pieper räumte ein, dass der Landesvorstand, der zu großen Teilen aus Mitgliedern der Landtagsfraktion bestehe, es an klaren Positionen fehlen lasse. Kritik am eigenen Führungsstil wies Pieper indes zurück. Sie habe in der Vergangenheit auf Bundesebene "leider nicht mehrheitsfähige Themen" angesprochen und damit mehrfach jenen Mut bewiesen, den Haller einfordere. Fraktionschef Karl-Heinz Paqué war am Wochenende nicht erreichbar.

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung