Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Berateraffäre: Opposition erhöht Druck auf Verteidigungsministerium

Berateraffäre: Opposition erhöht Druck auf Verteidigungsministerium

Archivmeldung vom 12.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

(Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

In der Affäre um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen an externe Berater erhöht die Opposition den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Ich habe große Zweifel am Aufklärungswillen des Ministeriums", sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Hintergrund ist ein vertraulicher Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, über den die RND-Zeitungen berichten. In ihm legt das Ministerium Ergebnisse interner Prüfungen dar. Laut Lindner bietet er keine Antworten auf die Frage, wer sich wann welche Berater gewünscht habe. Der Linken-Sicherheitspolitiker Matthias Höhn sagte, die Erklärungsversuche des Verteidigungsministeriums seien "völlig unglaubwürdig". Höhn forderte "Konsequenzen für die Leitung des Hauses". Der Verteidigungsausschuss kommt am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei steht auch die Frage nach der Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Raum.

Quelle: dts Nachrichtenagentur