Dobrindt plant neuen Vorstoß für Asylzentren in Drittstaaten

Refugees (Symbolbild)

Bild: wikimedia / Bwag [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] / WB / Eigenes Werk

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will beim „Munich Migration Meeting“ einen neuen Anlauf für Asylzentren in Drittstaaten starten, meldet dts. Laut „Bild“ soll eine Gruppe zustimmender EU-Länder die Umsetzung vorantreiben.

Dobrindt will EU-Staaten gewinnen, die das Konzept mittragen, und dann auf gemeinsames Vorgehen setzen. Ziel wäre, Asylverfahren außerhalb der EU in sicheren Partnerländern zu prüfen und Rückführungen zu erleichtern. Befürworter versprechen sich davon geringere irreguläre Zuwanderung und schnellere Verfahren, Kritiker sehen Rechts- und Menschenrechtsrisiken sowie hohe Kosten.

Rechtsgrundlagen und Modellverträge anderer Länder – etwa Großbritanniens früherer Plan mit Ruanda oder Italiens Abkommen mit Albanien – dienen als Referenzen in der Debatte. Ob Deutschland eine tragfähige Partnerkonstellation findet, hängt von EU-Recht, bilateralen Verträgen und der Bereitschaft möglicher Gastgeberstaaten ab. Das Thema bleibt politisch aufgeladen und juristisch anspruchsvoll.

Quelle: ExtremNews