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AfD wieder mit Vorschlag für Bundestags-Vize gescheitert

Archivmeldung vom 15.12.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Sebastian Münzenmaier (2021)

Bild: AfD Deutschland

Die AfD ist wieder mit einem Wahlvorschlag für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten gescheitert. Der von der Fraktionsspitze vorgeschlagene AfD-Abgeordnete Sebastian Münzenmaier erhielt in geheimer Wahl am Donnerstag 95 Stimmen, 557 Abgeordnete stimmten gegen ihn und neun enthielten sich.

Seit ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 kann die AfD keinen Vizepräsidenten stellen. Eigentlich steht allen Fraktionen ein Stellvertreterposten zu, der jeweilige Kandidat muss aber in geheimer Wahl bestätigt werden, was der AfD in vielen Anläufen noch nie gelungen ist. Zuletzt machte sie fast im Monatsabstand neue Vorschläge, die immer abgeschmettert wurden.

Im November erhielt Stephan Protschka nur 83, im September Malte Kaufmann immerhin 106 Stimmen. Die AfD hat derzeit 78 Abgeordnete im Bundestag. Die AfD scheiterte am Donnerstag ebenfalls damit, Gerold Otten ins Parlamentarische Kontrollgremium wählen zu lassen. Otten erhielt ebenfalls 95 Stimmen, 554 Abgeordnete votierten gegen ihn, zwölf enthielten sich.

Quelle: dts Nachrichtenagentur