SPD-Verteidigungspolitikerin Ulrike Merten will Namen toter Soldaten auf geplantem Ehrenmal

In der Debatte um ein Ehrenmal für tote Bundeswehr-Soldaten regt sich nun auch innerhalb der großen Koalition Unmut über die Pläne von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). So forderte die SPD-Verteidigungspolitikerin Ulrike Merten Jung auf, dass die Namen der toten Soldaten auf dem geplanten Ehrenmal stehen.

"Ich fände es gut, wenn der Verteidigungsminister seine Pläne nicht von vornherein als unveränderbar darstellen würde, sondern sich hinsichtlich des Standortes und der Veröffentlichung der Namen der toten Soldaten offen zeigen würde", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses zu stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. "Aus meinen Gesprächen mit Soldaten habe ich den Eindruck, dass sie die namentliche Nennung der Toten auf dem geplanten Ehrenmal wichtig und richtig fänden", sagte Merten.

Mit dem Hinweis auf den Schutz von Persönlichkeitsrechten hatte sich das Verteidigungsministerium bislang geweigert, die Namen der bei Auslandseinsätzen getöteten Bundeswehrsoldaten sowie Informationen über die jeweiligen Todesumstände zu veröffentlichen. Schon am Dienstag dieser Woche hatte Merten in einer Pressemitteilung geschrieben: "Für mich gehört die Aufzählung der Namen unbedingt dazu." Allerdings sagte sie auch, dass die Angehörigen der Toten der Veröffentlichung der Namen zustimmen müsste. Außerdem forderte die SPD-Politikerin, das Ehrenmal in der Nähe des Reichstagsgebäudes zu errichten. Als Standort für das Ehrenmal hat sich Jung jedoch für das Gelände seines Berliner Amtssitzes im Bendlerblock entschieden. Indirekt kritisierte Merten die Öffentlichkeitsarbeit des Ministers in der Debatte um das Ehrenmal.

"Ich empfehle - auch zum jetzigen Zeitpunkt noch, offen in die Diskussion über das Ehrenmal zu gehen," sagte Merten stern.de. "Ich habe den Eindruck, dass die Kolleginnen und Kollegen vor allem im Verteidigungsausschuss eine breite und offene Debatte wünschen." Trotz der formalen Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums brauche das Ehrenmal die Unterstützung des Bundestags. "Es muss trotz der formalen Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums eine breite Zustimmung des Parlaments geben", so Merten zu stern.de.

Quelle: Pressemitteilung stern.de