Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bosbach fordert Warndatei wegen Visa-Affäre

Bosbach fordert Warndatei wegen Visa-Affäre

Archivmeldung vom 20.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Wolfgang Bosbach / Bild: wobo.de
Wolfgang Bosbach / Bild: wobo.de

"Aus dem Visa-Untersuchungsausschuss wissen wir, dass es einen engen Zusammenhang gibt zwischen organisiertem Visa-Missbrauch und organisierter Kriminalität", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Eine Visa-Warndatei ist ein wichtiges Hilfsmittel, um Missbrauch zu erkennen. Sie kann auch ein wirksames Instrumentarium sein, um sicher zu gehen, dass Visa nur erteilt werden in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht."

Bosbach regte an, Entscheidungen über die Erteilung von Visa immer mal wieder stichprobenartig zu kontrollieren. Wo ein Sachbearbeiter sicher sein könne, dass eine Kontrolle nicht stattfinde, sei der Korruption Tür und Tor geöffnet. Er fügte allerdings hinzu, Korruption lasse sich angesichts der massenhaften Vergabe von Visa nie ganz ausschließen. Nach einem Bericht des "Spiegel" wurden an deutschen Vertretungen in Afrika, Südamerika und Ländern der früheren Sowjetunion Visa gegen die Zahlung von jeweils mehreren hundert Euro Schmiergeld ausgereicht. Betroffene Frauen landeten teilweise in Hamburger Bordellen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will der Einrichtung einer Visa-Warndatei nur in engen Grenzen zustimmen. Über das Thema wird in der schwarz-gelben Koalition seit Monaten diskutiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte spiess in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige