Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik AfD will Zugang zur Holocaust-Gedenkstunde für Ungeimpfte einklagen

AfD will Zugang zur Holocaust-Gedenkstunde für Ungeimpfte einklagen

Archivmeldung vom 20.01.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.01.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Juden in der AfD gründen eine eigene Bundesvereinigung (JAfD) (2018)
Juden in der AfD gründen eine eigene Bundesvereinigung (JAfD) (2018)

Bild: AfD Hessen

Die AfD-Fraktion will vor dem Bundesverfassungsgericht die Teilnahme von ungeimpften Abgeordneten an der Holocaust-Gedenkstunde des Bundestages durchsetzen. Über eine entsprechende Klageschrift berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Bei der Gedenkstunde des Bundestags zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 77 Jahren in der kommenden Woche sind nur geimpfte und genesene Abgeordnete zugelassen. Da die Tribünen für Ehrengäste reserviert sind, können Mitglieder des Bundestags, die den 2G-plus-Status nicht erfüllen, nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Vor dem Bundesverfassungsgericht will die AfD-Fraktion deshalb per Organstreitverfahren eine einstweilige Anordnung erwirken, wonach auch nicht vollständig geimpfte Abgeordnete teilnehmen dürfen.

Die AfD sieht die Regelungen laut Klageschrift als "eine ganze Reihe von parlamentarischen Diskriminierungen" an. Mindestens 42 Abgeordnete, und damit die Mehrheit der 80-köpfigen Fraktion, seien ungeimpft. 28 Abgeordnete hätten auch keinen Genesenenstatus. Fraktionschef Chrupalla, der im Herbst eine Corona-Erkrankung durchstand, hat nach der Verkürzung der Frist seinen Genesenenstatus wieder eingebüßt. "Mit bloßer Willkür treiben einzelne Regierungspolitiker aktiv einen Keil in unsere Gesellschaft", sagte Chrupalla dem RND. Auch hier kündigte er rechtliche Schritte an: "Ein entsprechendes Verfahren gegen die nachträgliche Aberkennung des Genesenenstatus haben wir vor dem Bundesverfassungsgericht auf den Weg gebracht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ubahn in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige