Ex-Wehrbeauftragter widerspricht SPD-Chef bei bewaffneten Drohnen

Hans-Peter Bartels (2018)

Bild: Screenshot Video: "Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags, zum Jahresbericht der Bundeswehr" / Eigenes Werk

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), rät seiner Partei von einer Debatte über Bundeswehrdrohnen ab. "Die Drohnenfrage wäre nach all den Jahren Diskussion heute gut positiv zu entscheiden. Man muss kein hochsymbolisches Zerrissenheitsthema daraus machen", sagte Bartels der "Welt".

Zuvor hatte sich SPD-Chef Norbert Walter-Borjans gegen eine Beschaffung bewaffneter Bundeswehrdrohnen ausgesprochen, da das Thema noch nicht ausreichend diskutiert sei. "Für die SPD ist das kein neues Thema, die SPD-Verteidigungspolitiker haben sich ausführlich und kontrovers damit auseinandergesetzt. Ihre und auch meine Empfehlung ist eindeutig, für die Bundeswehr bewaffnungsfähige Drohnen anzuschaffen", sagte Bartels.

Als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages hatte Bartels im Frühjahr auch an dem von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angestoßenen Dialog von Soldaten, Völkerrechtlern, Ethikern, Militärseelsorgern und anderen Experten zur Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen teilgenommen. "Niemand wollte es sich leicht machen. Aber hier würde Deutschland einen ziemlich einsamen Sonderweg gehen, wenn wir der Truppe dieses Einsatzmittel vorenthalten", sagte der Ex-Wehrbeauftragte.

Einen möglichen Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland, wie ihn der SPD-Fraktions vorsitzende Rolf Mützenich gefordert hatte, sieht Bartels kritisch. Er empfiehlt seiner Partei in der Frage der nuklearen Teilhabe bei der Position sozialdemokratischer Außenminister und Bundeskanzler seit Willy Brandt zu bleiben. Auch im Bundestagswahlkampf 2021 sei eine Abkehr von dieser Linie für die SPD nicht nützlich. "Kehrtwenden in der Verteidigungspolitik wären so geeignet wie die langjährige Selbstquälerei in Sachen Agenda 2010", sagte Bartels.

Quelle: dts Nachrichtenagentur