De Maizière schaltet Handy nicht mehr ab

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Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kann man sich auf Anschläge nicht "innerlich" vorbereiten: "Die Wahrheit ist: es geht nicht", sein Handy liege auf dem Nachttisch, "es ist auch die ganze Nacht an", sagte der Minister der Wochenzeitung "Die Zeit".

Bei der notwendigen Reaktion auf Anschläge, bemüht er sich nach eigenen Angaben um persönliche Zurückhaltung und den Erhalt der Empathie. "Natürlich spreche ich über die Opfer und manchmal auch darüber, dass ich für sie und ihre Angehörigen bete." Aber eine gewisse Routine sei auch wichtig – wie die einer Hospizschwester, die zwar Routine im Umgang mit dem Sterben brauche – aber "hoffentlich verliert sie trotzdem nie die Empathie". Zwar hält de Maizière die Angst mancher Bürger vor einem Überwachungs- oder Polizeistaat für unangemessen – "Unser demokratischer Staat ist längst über solche Zweifel erhaben." – Aber den Einwand, man könne nicht wissen, was andere europäische Regierungen wie die ungarische oder polnische mit den Daten anfangen, die wir mit ihnen teilen, lässt de Maizière durchaus gelten. "Es sollte grundsätzlich keine pauschale, für alle Bereiche allgemeingültige Form der Zusammenarbeit geben. Das muss man sich für jeden Bereich gut anschauen. Aber natürlich bleibt der europäische und der internationale Informationsaustausch ein wesentlicher Baustein gerade im Kampf gegen den internationalen Terrorismus."

Auf die Frage, ob die Bundesrepublik in Sachen Terrorabwehr etwas von Israel lernen könnte, sagte der Minister: "Ja und Nein. Die ständige Militarisierung des öffentlichen Lebens in Israel, dass zum Beispiel jeder Soldat ständig ein Gewehr dabei hat – das will ich vermeiden. Aber die Mentalität, dass man als Demokratie leben und trotzdem wehrhaft sein kann – weil man eben Sorge vor Anschlägen haben muss – da kann man, glaube ich, einiges von Israel lernen."

Als zentrale Motive seiner Vorschläge zur Zentralisierung der Sicherheitsarchitektur nannte de Maizière die Schuldzuweisungen an den Bund und die Bündelung der Verantwortung – bei sich selbst. "Wenn ich also ohnehin immer die Verantwortung tragen soll, dann sollten wir das bitte auch ganz `offiziell` machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur