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Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition

Archivmeldung vom 03.03.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Achtung! & Ausrufezeichen (Symbolbild)
Achtung! & Ausrufezeichen (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) sieht dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Den SPD-Mitgliedern sei die Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Nach den Worten der Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, hat die SPD in den letzten beiden Wochen "engagiert und sachlich" diskutiert.

Sie sei "begeistert" von der innerparteilichen Demokratie, die in ihrer Partei gelebt werde. Die Entscheidung liege bei jedem und jeder Einzelnen, meinte die Ministerin. Sie betonte, dass die SPD im vorliegenden Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt habe. Als Beispiele nannte Barley die Einführung eines staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarktes, die Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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