Von Notz fordert Erklärung zu wochenlangem Schweigen über Datenklau

Konstantin von Notz vor dem Bundestag in Berlin Oktober 2009

Foto: Konstantin von Notz
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Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, fordert von der Bundesregierung Aufklärung darüber, warum das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den millionenfachen Klau von Online-Zugangsdaten wochenlang verschwiegen hat.

"Die Bundesregierung muss erklären, warum die Öffentlichkeit nicht unverzüglich über den massenhaften Identitätsdiebstahl informiert wurde", sagte von Notz "Handelsblatt-Online". "Gerade in Zeiten der Digitalisierung ist eine schnelle Information über Sicherheitslücken für deren Behebung essentiell." Von Notz nannte es widerprüchlich, dass das Bundesinnenministerium zwar eine umgehende Meldepflicht für derartige Verstöße bei Unternehmen fordere, zugleich aber selbst die Betroffenen in diesem Fall wochenlang nicht informiere.

Die Dimension des Datenklaus seien "enorm", seine tatsächlichen Auswirkungen aber noch nicht überschaubar, sagte von Notz weiter. "Es steht jedoch zu befürchten, dass durch die späte Information der Öffentlichkeit Zugriffe auf weitere Konten und Benutzerprofile erst ermöglicht wurden."

Von Notz nahm zugleich das BSI gegen mögliche Vorwürfe in Schutz. Seinem Eindruck nach mache die Behörde eine "zumeist gute Arbeit", auch wenn sie in kurzer Zeit schnell gewachsen sei und ein "hochdynamisches Umfeld" beobachten müsse. Eine allein das Bundesamt betreffende Kritik greife zu kurz. Vielmehr habe die letzte Regierung unter Angela Merkel "es verschlafen, das Thema einer Reform der Informationspflichten sowohl im Datenschutzrecht als auch in der IT-Sicherheit aufzugreifen", sagte der Grünen-Politiker.

Der jetzige Fall zeige, dass klargestellt werden müsse, dass auch Stellen wie das BSI zur unverzüglichen Information der Bevölkerung verpflichtet seien, auch wenn eine individualisierte Auskunft noch nicht möglich erscheine. "Dem Staat muss es um die schnellstmögliche Hilfe zum Selbstschutz der Bürgerinnen und Bürger gehen", betonte von Notz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur