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Grünen-Politiker Oswald Metzger erwägt Parteiaustritt

Archivmeldung vom 20.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Grünen-Politiker Oswald Metzger erwägt einen Parteiaustritt. "Ich bin auf dem Sprung, bin aber noch nicht abgesprungen", sagte Metzger zu "stern.de", dem Online-Magazin der Hamburger Zeitschrift stern. Zunächst will der ehemalige Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag jedoch die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei am kommenden Wochenende in Nürnberg abwarten.

"Ich gehe ergebnisoffen zum Parteitag", sagte Metzger zu "stern.de". Sein Entschluss hänge davon ab, "welche politischen Entscheidungen in Nürnberg getroffen werden." Er sei aber "weiter von der Partei weg denn je".

Metzger sitzt derzeit für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. Streitpunkt zwischen ihm und seiner Partei ist die künftige Ausrichtung der Sozialpolitik, über die auf dem Parteitag entschieden werden soll. Metzger lehnt sowohl den Vorschlag einer verbesserten Grundsicherung als auch das bedingungslose Grundeinkommen ab: "Das ist die Wahl zwischen Pest und Cholera", sagte Metzger gegenüber "stern.de". Auch deshalb stehe er "kopfschüttelnd vor der Programmatik der eigenen Partei".

Für Metzger ist das bedingungslose Grundeinkommen "Selbstbetrug hoch drei", da es keine Arbeitsanreize für Empfänger von Transferleistungen schaffe. Sozialhilfe-Empfänger sähen "ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen", sagte Metzger.

Metzger dementierte Gerüchte, er habe bereits einen aussichtsreichen CDU-Wahlkreis angenommen. Es habe aus dem Biberacher CDU-Kreisverband 2005 entsprechende Anfragen gegeben, sagte Metzger. Er habe jedoch abgelehnt.

Metzger schloss zudem aus, der CDU im Landtag Baden-Württemberg mit seinem Rückzug bei den Grünen und einem gleichzeitigen Partei-Wechsel zur absoluten Mehrheit zu verhelfen. "Ich habe meiner Fraktion vergangenen Woche mitgeteilt: Wenn ich gehe, werde ich der CDU im Stuttgarter Landtag auf keinen Fall zur Mehrheit verhelfen, sondern mein Mandat als Landtagsabgeordneter zurückgeben."

Quelle: Pressemitteilung stern.de

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