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De Maizière schließt Schwarz-Grün nicht aus

Archivmeldung vom 23.02.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.02.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de
Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Spekulationen über eine zukünftige schwarz-grüne Koalition im Bund neue Nahrung gegeben. "Ich krieg` da keine Pickel und krieg` keine schlaflosen Nächte", sagte de Maizière in der "Leipziger Volkszeitung". Die Union, so versicherte de Maizière, wolle die jetzige Koalition fortsetzen.

Und dafür werbe man mit einer starken Union. Aber er fügte auch hinzu: "Wenn das Wahlergebnis zu anderen Überlegungen zwingt, dann fangen wir an, zu überlegen. Aber erst dann." Die Grünen verhielten sich bürgerlich. Allerdings sei die ganze Führungsgruppe inzwischen kollektiv alt geworden. "Wir kennen sie alle seit zehn, zwanzig, dreißig Jahren. Die Anzüge werden schicker, die Haare kürzer, die Haare grauer. Aber das Programm wird linker." Und diese Diskrepanz zwischen bürgerlichem Auftreten und linkem Programm mache es sehr schwer, mit den Grünen eine Koalition einzugehen.

Der FDP mit ihrer in Niedersachsen für die Liberalen erfolgreichen Zweitstimmen-Kampagne, hielt de Maizière vor, einen "Pyrrhussieg" gelandet zu haben, "jedenfalls für eine bürgerliche Koalition". Und deswegen gelte für die Zukunft, jeder müsse für sich allein kämpfen. Es gehöre zwar zur Tradition der FDP, dass sie eine Zweitstimmenkampagne vor Wahlen versuche, aber für die nächste Bundestagswahl müsse gelten: "Die Zweitstimme ist die wichtigste Stimme. Die Zweitstimme ist die, die darüber entscheidet, wer Kanzler wird."

Auf die ergänzende Frage, ob der amtierende Liberalenchef Philipp Rösler sein liebster FDP-Chef sei, meinte de Maizière lediglich: "Das ist auch immer eine Frage der Varianten. Und so wie es jetzt aussieht: Ja." In dem Interview bestritt de Maizière eine Mitverantwortung der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin für die jüngste Serie von Niederlagen bei Landtagswahlen. "Viele Ministerpräsidenten legen Wert darauf, dass sie sich vom Bund absetzen. Und dann müssen sie auch ertragen, wenn sie Wahlen verlieren, dass das ihnen zugerechnet wird."

In den Umfragen liege die Union derzeit bei 40 Prozent. "Weit vor allen anderen Parteien. Deutlich besser als bei der letzten Bundestagswahl." Die Kanzlerin sei geachtet und geschätzt. Er selbst blicke "frohgemut und zuversichtlich auf den September" mit der Bundestagswahl. Mit Blick auf die anhaltende Stimmungsdelle beim sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sagte de Maizière, als parteipolitischer Gegner könne er ihm nicht wünschen, aus seinem Stimmungstief wieder herauszukommen.

"Als ehemaliger Kollege würde ich ihm sagen, ich wünsche es ihm. Als erfahrener Politiker sage ich, es könnte sein." Sein Rat an Steinbrück wäre, "nicht so viel über sich selber reden, sondern mehr über das, was ihn in der Sache umtreibt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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