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Reservist auf Abwegen - Rechte Umtriebe bei Freizeitsoldaten kaum im Blick

Archivmeldung vom 18.08.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.08.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Viele Deutsche kritisieren den "Verfassungsschutz" mittlerweile als Stasi 2.0 (Symbolbild)
Viele Deutsche kritisieren den "Verfassungsschutz" mittlerweile als Stasi 2.0 (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Berlin Während die Bundeswehrspitze mit Hochdruck daran arbeitet, die rechtsradikalen Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte KSK aufzuarbeiten und diesen Bereich der Truppe neu aufstellen will, ändert sich bei den Reservisten der Bundeswehr wenig.

"Über die Jahre habe ich festgestellt, dass immer mehr Soldaten und Reservisten die Grenze zum Extremismus überschreiten oder aufweichen", sagte der Ex-Soldat und Bundeswehr-Whistleblower Patrick J. der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag".

Nach einer Recherche von "nd.Der Tag" unterhält ein Ortsgruppenleiter des Reservistenverbandes via Facebook offenar gute Kontakte zu einem polnischen Militaristen, der ihm auch eine Kooperation mit Freunden in der Ukraine vorschlägt. "Die Macht in Polen ist günstig für Deutschland! Aber nicht als Vasall! Waffenbrüder seit Ewigkeiten! Möge Gott mir beistehen!" schreibt der polnische Facebook-Freund.

Der Reservistenverband erhielt im Jahr 2020 ein Budget aus Steuermitteln in Höhe von 18,1 Millionen Euro. Als privater Verein an der Schnittstelle zur Bundeswehr sieht sich er sich jedoch nicht in der Lage, rechte Umtriebe unter Reservisten zu verfolgen. An den Militärgeheimdienst MAD kann der Verein nur Meldungen weitergeben. Nur wer aktiv in der Bundeswehr Reservedienst leisten will, wird zuvor durch den Verfassungsschutz oder den Militärischen Abschirmdienst überprüft. Wer sich aber in Wochenend-Weiterbildungen des Verbandes militärisch weiterbilden lassen möchte, läuft unter dem Radar der Sicherheitsbehörden. Facebook-Aktivitäten wie die des Ortsgruppenleiters gelangen offensichtlich nur nach Meldungen von außen auf den Schirm der Dienste. Der Reservistenverband weiß nicht, wie viele seiner Mitglieder an den angebotenen militärischen Ausbildungen teilnehmen.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)


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