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Krankenhausreform, Version 2 – Koalition zieht die Praxisbremse

Archivmeldung vom 06.10.2025

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Eigenes Werk /OTT

Nach wochenlangem Ringen habe sich die Koalition auf ein „Krankenhausreform-Anpassungsgesetz“ verständigt; Kabinettsbefassung soll folgen (Rheinische Post/dts). Hintergrund: Das BMG plant Ausnahmen und Fristverlängerungen, Experten sehen Chancen und Risiken.

Demnach soll der Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die von der Vorgängerreform gesetzten Leitplanken beibehalten, Ländern aber mehr Spielräume – etwa bei Leistungsgruppen und Fristen – einräumen, um Versorgung in der Fläche zu sichern. Der BMG-Sachstand benennt genau diese Fortentwicklung „praxistauglicher“ Vorgaben und verweist auf die Sicherstellung ländlicher Versorgung.

Fachmedien ordnen die Pläne als Balanceakt ein: Mehr Flexibilität kann Kliniken helfen, zugleich warnen Verbände vor Fehlanreizen und dem Risiko, Qualitätsziele aufzuweichen. Die jüngste Einigung würde zuvor vertagte Kabinettsbefassungen ersetzen und das Gesetzgebungsverfahren wieder anschieben.

Quelle: ExtremNews