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Beck bei Bahnreform zur Machtprobe mit den verschiedenen SPD-Flügeln und Bundesministern entschlossen

Archivmeldung vom 12.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" will sich der SPD-Vorsitzende Kurt Beck im innerparteilichen Streit um die Bahnreform mit aller Macht gegen die Kritiker, insbesondere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, durchsetzen.

Bei einem Treffen mit den Landesvorsitzenden der SPD am Sonntag und einer Sitzung der Bahnreform-Arbeitsgruppe der SPD am Montag will sich Beck, so wurde von seiner Umgebung bestätigt, nicht mit dem Scheitern seines Reform-Herzstücks abfinden, den Personennahverkehr aus der Privatisierung auszugliedern. Das ist Teil seines "Holding-Modells", mit dem Schienennetz und Bahnhöfe vollständig beim Bund verbleiben sollen. Beim Fernverkehr und der Logistiksparte sollen sich private Investoren zu 49,9 Prozent beteiligen dürfen. Am vergangenen Dienstag war, dem Bericht zufolge, das Beck-Modell beim Punkt Nahverkehr auf den massiven Widerstand von Peer Steinbrück, Finanzminister, sowie auf das von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) - vertreten durch Staatssekretär Achim Großmann - gestoßen. Steinbrück hatte erklärt, damit lasse sich der Finanzbedarf für die Bahninvestitionen der Zukunft nicht realisieren. Großmann hatte das Beck-Modell, laut Teilnehmer, deshalb als "undurchführbar" bezeichnet. Beck, so wurde bestätigt, wolle trotzdem auf Basis seiner Vorstellungen die Kraftprobe durchstehen. Einer seiner Stellvertreter im Parteivorsitz sagte der Zeitung: "Kurt Beck braucht jetzt diesen großen Theatererfolg."

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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