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Bericht: Altmaier fehlte bei 10 von 13 EU-Ministertreffen

Archivmeldung vom 10.04.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.04.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Peter Altmaier (2016)

Bild: Oliver Simon, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat laut eines Zeitungsberichts seit März 2018 bei 10 von 13 EU-Ministerräten im Zuständigkeitsbereich seines Hauses gefehlt. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten.

Demnach habe Altmaier unter anderem ein Treffen der EU-Handelsminister am 9. November vergangenen Jahres versäumt und sich durch einen Staatssekretär vertreten lassen. Bei zwei von drei Beratungen der EU-Energieminister in den vergangenen zwölf Monaten habe der Minister den Parlamentarischen Staatssekretär seines Hauses Thomas Bareiß (CDU) geschickt, heißt es in der Antwort weiter. Buschmann warf Altmaier vor, Termine in Brüssel regelrecht zu schwänzen. "Peter Altmaier interessiert sich offenbar nicht für Wirtschaftspolitik. Sonst würde er die deutschen Interessen auf europäischer Ebene entschlossen wahrnehmen", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Stattdessen gelte wohl: "Geschwänzt statt präsent. Und das in Zeiten von drohendem Abschwung, Brexit und Handelskrieg", so Buschmann weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur