Junge: Wann kommt die SPD Rheinland-Pfalz ins Visier des Verfassungsschutzes?

Uwe Junge (2019)

Bild: AfD Deutschland

Am 14.02.2019 hatte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene debattiert. Davor hatte die AfD-Landtagsfraktion bereits am 28. November 2018 ähnliches auf die Tagesordnung des Innenausschusses setzen lassen, was damals allerdings kaum öffentliche Resonanz gefunden hatte.

In der Zwischenzeit scheint sich das insofern geändert zu haben, als nun auch von Seiten der CDU das Thema Linksextremismus immer mehr zur Sprache kommt. Der Landesvorsitzende der AfD in Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Uwe Junge, begrüßt den „sachlichen Konsens zwischen CDU und AfD“, der jede Art von Extremismus ablehnt: „Im Zuge der Demonstrationen in Kandel traten die Verbindungen zwischen SPD-Funktionären und der linksextremen sowie gewaltbereiten Antifa deutlich zu Tage. Alleine die Ansprache von Ministerpräsidentin Dreyer, welche die Antifa-Fahnen nicht übersehen konnte, und dennoch ausdrücklich alle anwesenden begrüßte, zeigt die tiefrot kommunistische Gesinnung der SPD, der alle Mittel recht scheinen: Hauptsache ‚gegen Rechts‘. Auch die Aufforderung von A. Schweitzer im Landtagswahlkampf, die AfD zu ächten, entsprich der radikalen und gewaltbereiten Antifa-Rhetorik.“

Uwe Junge ergänzt: „Uns liegen Beweise vor, die den Fraktionsvorsitzenden der SPD, A. Schweitzer, in erschreckende Nähe zur linksextremen Antifa-Szene rücken. Das Tragen von Symbolen und die Rhetorik linksextremer Kampf- und Terrorgruppen sind keine Kavaliersdelikte, sondern antidemokratisch und verfassungsfeindlich.“

Uwe Junge fordert die Aufarbeitung der Anschuldigungen und ein breites Bündnis der Demokraten im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die AfD-Fraktion ist fern jeder Art von Extremismus und lehnt diesen grundlegend ab. Innenminister Lewentz, der den mittlerweile kommunistisch gefärbten und damit antidemokratischen Kampfbegriff des „Antifaschisten“ und die gewaltbereiten Extremisten der Antifa kennen sollte, bekannte sich öffentlich und undifferenziert zum Antifaschismus. Deshalb sollte sein eigenes Ministerium und der Verfassungsschutz auch nicht vor Ihm und seinen Genossen Halt machen.“

Die Redaktion von AfDKompakt.de erreichte zwischenzeitlich ein Video, das den Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche (SPD), bei seiner ausdrücklichen Begrüßung der Antifa zeigt.

Nitsche ist übrigens mit der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) verheiratet. Anbei der Link: https://www.youtube.com/watch?v=wJ_aPtjB2Z4

Quelle: AfD Deutschland