Schlömer: Piraten sollten Machtbewusstsein zeigen

Bernd Schlömer (2009)

Foto: Piratenpartei Deutschland
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Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat die Mitglieder vor dem Bundesparteitag dazu aufgerufen, sich nicht mit ihrer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. "Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen", sagte Schlömer der "Welt". Die Piraten müssten sich mittelfristig die Frage stellen, ob sie auch bereit wäre, mit anderen politischen Parteien zu koalieren, findet Schlömer. Ausdrücklich käme auch die Union für eine thematische Zusammenarbeit auf Zeit infrage: "Dabei sollte man niemanden ausschließen, sofern er verfassungstreu ist und es inhaltlich passt", sagte Schlömer.

Schlömer rief Netzpolitiker über die Parteigrenzen hinweg auf, aus den politischen Niederlagen der letzten Zeit Lehren zu ziehen: "In den vergangenen zwei oder drei Jahren wurden immer wieder netzpolitische Initiativen gestartet, ohne vorher alle ins Boot zu nehmen", bilanziert er. "Wenn man jedoch gemeinsam planen und Aktionen starten würde, ohne parteipolitischen Proporz davor zu schieben, wären Netzpolitiker schlagkräftiger."

Für den Bundesparteitag erhofft sich Schlömer ein klares Bekenntnis der Internetpartei: "Ja, wir sollten Online-Tools einführen, um Online-Parteitage durchzuführen", sagte Schlömer. Die Öffentlichkeit erwarte dies. "Sie möchte, dass die Piraten mit ihrer Internetkompetenz die Voraussetzungen schaffen, Entscheidungen digital herbeizuführen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur