SPD-Fraktionsvize Eichwede blickt zuversichtlich auf Verfassungsrichterwahl

Sonja Katharina Eichwede (2025)

Bild: Nancy Stoffregen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der zweite Anlauf zur Wahl der neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht erfolgreich sein wird. Im rbb24 Inforadio sagte Eichwede am Donnerstag, sie gehe davon aus, dass alle drei Kandidaten eine Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten.

Dabei lobte sie besonders Die Linke, die trotz Bedenken die Abstimmung für ihre Abgeordneten freigegeben hat: "Die Linke hat erneut, wie schon mehrfach in dieser Legislaturperiode, große staatspolitische Verantwortung bewiesen." Sie sei sich sicher, dass auch die Abgeordneten der Linken für die Vorgeschlagenen stimmen werden. "Ich bin beeindruckt und finde es richtig, wie sich Die Linke verhält", so Eichwede.

Am Donnerstagnachmittag stellen sich Ann-Katrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zur Wahl

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)